Der Streit um die Einführung von Werbung und versteckte Preiserhöhungen bei Amazon Prime Video eskaliert. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat nun offiziell eine Sammelklage eingereicht. Für Millionen von Kunden steht eine mögliche Rückerstattung im Raum.
Die digitale Landschaft ist im stetigen Wandel, doch nicht jede Änderung wird von den Nutzern oder den Wächtern des Marktes widerspruchslos hingenommen. Wir bei Das Unternehmer Wissen beobachten zunehmend, dass große Tech-Konzerne ihre Marktmacht nutzen, um Konditionen einseitig anzupassen. Der aktuelle Fall von Amazon markiert jedoch einen neuen Höhepunkt im Konflikt zwischen Plattformbetreibern und Verbraucherschutz. Im Kern geht es um die Frage, ob ein bestehendes Abonnement ohne explizite Zustimmung des Kunden signifikant verschlechtert werden darf.
Einseitige Änderung als Stein des Anstoßes
Auslöser der juristischen Auseinandersetzung ist die Strategieänderung von Amazon bei seinem Streaming-Dienst Prime Video. Kunden sahen sich plötzlich mit der Tatsache konfrontiert, dass ihr kostenpflichtiges Abonnement nun Werbung enthielt. Wer weiterhin werbefrei streamen wollte, wurde zur Kasse gebeten und musste eine Zusatzgebühr von 2,99 Euro pro Monat entrichten.
Für die Verbraucherschützer stellt dies eine versteckte Preiserhöhung dar. Das Argument: Wer für eine werbefreie Leistung bezahlt hat, darf nicht plötzlich Werbung erhalten, es sei denn, er zahlt extra. Diese Praxis, so die Rechtsauffassung des vzbv, sei ohne die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer unzulässig. Es handelt sich hierbei um eine wesentliche Änderung des Vertragsinhalts, die nicht einfach durch eine E-Mail-Ankündigung oder eine AGB-Änderung legitimiert werden kann.
Der Weg zur Sammelklage
Nachdem erste Abmahnungen offenbar nicht zum gewünschten Einlenken des Konzerns führten, haben die Verbraucherschützer nun den nächsten Schritt gewählt. Wie BILD berichtet, wurde die Klage beim Oberlandesgericht München eingereicht. Das Instrument der Abhilfeklage (Sammelklage) ermöglicht es Verbänden, stellvertretend für eine Vielzahl von Verbrauchern Ansprüche durchzusetzen, ohne dass jeder Einzelne das Kostenrisiko eines Prozesses tragen muss.
Ramona Pop, Vorständin des vzbv, kritisierte das Vorgehen des Online-Riesen scharf. Die einseitige Änderung der Vertragsbedingungen sei eine Missachtung geltenden Rechts. Ziel der Klage ist es, festzustellen, dass die Einführung der Werbung und die damit verbundene faktische Preiserhöhung für die Werbefreiheit rechtswidrig waren. Sollte das Gericht dieser Auffassung folgen, müssten die betroffenen Kunden entschädigt werden.
Was das für Prime-Kunden bedeutet
Für die Nutzer von Amazon Prime ist dieser Vorstoß von großer Bedeutung. Sollte die Klage Erfolg haben, könnten Rückzahlungen für die zu Unrecht erhobenen Zusatzgebühren oder eine anteilige Erstattung der Abo-Kosten fällig werden.
Das Verfahren befindet sich noch in einem frühen Stadium. Sobald das Klageregister beim Bundesamt für Justiz eröffnet wird, können sich betroffene Verbraucher dort eintragen. Dies ist für die Teilnehmer kostenlos und risikofrei. Es ist davon auszugehen, dass sich eine signifikante Anzahl von Kunden der Klage anschließen wird, da Prime Video zu den am weitesten verbreiteten Streaming-Diensten in Deutschland zählt.
Die Entscheidung des Gerichts wird nicht nur für Amazon, sondern für die gesamte Branche Signalwirkung haben. Sie wird definieren, wie weit Anbieter bei der Anpassung laufender Verträge gehen dürfen und wo die Grenzen der einseitigen Leistungsänderung liegen. Bis ein Urteil fällt, bleibt die Zusatzgebühr für Werbefreiheit jedoch bestehen – vorerst.
