Die von Kaja Kallas geplante Expertengruppe zur Stärkung der europäischen Verteidigung ist wenige Stunden vor ihrer ersten Sitzung am 7. September abgesagt worden. Grund waren Einwände einzelner EU-Mitgliedstaaten. Berichten zufolge stellten sich Italien, Frankreich und Deutschland gegen das Vorhaben, weil sie darin einen Eingriff in ihre nationalen Zuständigkeiten für die Verteidigung sahen. Dies berichtet die Webseite das-unternehmer-wissen mit einem Link zu n-tv.
Die Expertengruppe sollte Vorschläge zum Schließen militärischer Fähigkeitslücken in Europa erarbeiten. Doch mehrere EU-Staaten lehnten das geplante Format ab.
Warum EU-Staaten die Initiative von Kallas ablehnten
Ein EU-Vertreter in Brüssel erklärte, einige Mitgliedstaaten hätten den vorgeschlagenen Ansatz zum gegenwärtigen Zeitpunkt für ungeeignet gehalten. Nach Gesprächen mit den Ministern sei entschieden worden, die Initiative nicht weiterzuverfolgen.
Den vorliegenden Informationen zufolge äußerte zunächst Italien Bedenken. Später schlossen sich Frankreich und Deutschland an. Die drei Länder betrachteten die Einrichtung der Gruppe als möglichen Eingriff in einen Bereich, für den die nationalen Regierungen verantwortlich sind.
Die Absage betrifft das von der EU-Außenbeauftragten vorgeschlagene Expertenformat.
Welche Aufgaben die Expertengruppe übernehmen sollte
Für die Mitarbeit waren führende politische und militärische Vertreter mehrerer EU-Mitgliedstaaten sowie Großbritanniens und der Ukraine vorgesehen. Die Gruppe sollte unter der Leitung von Kallas arbeiten.
Sie sollte Vorschläge entwickeln, wie sich Lücken bei Europas konventionellen militärischen Fähigkeiten schneller und wirksamer schließen lassen. Die Ergebnisse sollten in einem Bericht mit konkreten Empfehlungen festgehalten werden.
Die erste Sitzung war für den Morgen des 7. September geplant. Wegen der Differenzen mit den Regierungen wurde der Start jedoch kurzfristig abgesagt.
Deutschland setzt auf die Verteidigungsplanung der NATO
Berlins Haltung hängt auch mit seinem Ansatz zur Organisation der europäischen Verteidigung zusammen. Die Bundesregierung will sich dabei auf die Planungsmechanismen der NATO stützen.
Hinzu kommt die Kritik der deutschen Regierung an Kallas. Berlin spricht sich dafür aus, große Teile des von ihr geleiteten Europäischen Auswärtigen Dienstes mit der Europäischen Kommission zusammenzuführen. Diese Differenzen werden als möglicher zusätzlicher Grund für den Widerstand genannt, jedoch nicht als offizielle Begründung für die Absage.
Auswärtiger Dienst sucht nach anderen Formen der Zusammenarbeit
Nach dem Ende der Initiative erklärte der Europäische Auswärtige Dienst, die Arbeit an Verteidigungsfragen fortzusetzen. Nun sollen andere Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten geprüft werden.
Nach Angaben eines Vertreters des Dienstes besteht weiterhin die Notwendigkeit, Europas Verteidigung schneller zu stärken. Die Konzentration auf Ziele für 2035 dürfe nicht dazu führen, dass Aufgaben vernachlässigt werden, die bereits bis 2027 erledigt sein müssten.
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