In Polen gilt seit dem 17. August ein neues Maßnahmenpaket, das die Preise für Benzin und Diesel vorübergehend begrenzen soll. Die Regierung hat gleichzeitig die Mehrwertsteuer gesenkt und einen Mechanismus zur täglichen Festlegung von Höchstpreisen eingeführt. Die Regelung gilt bis zum 31. August und damit bis zum Ende der polnischen Sommerferien. Dies berichtet die Webseite das-unternehmer-wissen mit einem Link zu t-online.
Die Regierung will damit vor allem Autofahrer finanziell entlasten, die zum Ende der Ferienzeit aus dem Urlaub zurückkehren. Auch für deutsche Autofahrer könnten polnische Tankstellen dadurch wieder deutlich attraktiver werden, nachdem entsprechende Entlastungen in Deutschland ausgelaufen sind.
Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel vorübergehend gesenkt
Seit Montag, dem 17. August, gilt in Polen für Kraftstoffe ein reduzierter Mehrwertsteuersatz von 8 Prozent. Die Steuervergünstigung soll bis einschließlich 31. August bestehen bleiben.
Gleichzeitig führt das polnische Energieministerium tägliche Höchstpreise für Kraftstoffe ein. Grundlage für die Berechnung sind die durchschnittlichen Großhandelspreise sowie die Betriebs- und Vertriebskosten der größten Anbieter.
Tankstellen dürfen Kraftstoffe damit nicht über dem jeweils für den Tag festgelegten Höchstpreis verkaufen.
Die Regierung sieht darin ein Instrument, um die Belastung der Haushalte in den letzten Wochen der Urlaubssaison zu begrenzen.
So viel kosten Benzin und Diesel nach der neuen Regelung
Am ersten Tag der neuen Regelung wurde der maximale Preis für normales Benzin auf rund 1,49 Euro pro Liter festgesetzt.
Für Premium-Benzin liegt die Obergrenze bei etwa 1,67 Euro je Liter. Diesel darf demnach maximal rund 1,71 Euro pro Liter kosten.
Die konkreten Höchstpreise können sich allerdings täglich ändern. Das Energieministerium passt sie regelmäßig an die Entwicklung der Großhandelspreise und an die Kosten der Anbieter an.
Es handelt sich deshalb nicht um einen festen Preis bis Ende August, sondern um eine täglich neu berechnete Preisobergrenze.
Maßnahmen gelten bis zum Ende der Sommerferien
Die polnische Regierung begründet die vorübergehende Steuersenkung und die Preisobergrenze mit der starken Reisebewegung zum Ende der Sommerferien.
Ende August steigt traditionell der Straßenverkehr, weil viele Familien aus dem Urlaub zurückkehren. Gerade bei längeren Fahrten innerhalb Polens oder aus dem europäischen Ausland können die Kraftstoffkosten einen erheblichen Teil der Reisekosten ausmachen.
Die Sonderregelung läuft parallel zum Ende der polnischen Schulferien aus. Nach dem 31. August sollen der reduzierte Mehrwertsteuersatz und die Preisbegrenzung zunächst enden, sofern die Regierung keine Verlängerung beschließt.
Auch deutsche Autofahrer könnten profitieren
Die neuen Kraftstoffpreise in Polen sind auch für Autofahrer aus Deutschland interessant, insbesondere in den Grenzregionen. Schon seit längerer Zeit fahren viele Deutsche zum Tanken über die Grenze, wenn Benzin und Diesel dort günstiger angeboten werden.
Wer zusätzlichen Kraftstoff nach Deutschland mitnehmen möchte, muss allerdings die geltenden steuerlichen und zollrechtlichen Bestimmungen beachten. Besonders relevant sind die Vorschriften für Kraftstoff, der nicht im normalen Fahrzeugtank, sondern beispielsweise in Kanistern transportiert wird.
Die polnischen Maßnahmen fallen zudem in eine Phase, in der auch in Deutschland erneut über Entlastungen für Autofahrer diskutiert wird.
Deutsche Kraftstoffentlastung ist ausgelaufen
In Deutschland ist die vorübergehende zweimonatige Entlastung bei der Kraftstoffbesteuerung, die Ende Juni eingeführt worden war, inzwischen ausgelaufen. Seitdem ist die Debatte über hohe Benzin- und Dieselpreise erneut intensiver geworden.
Politiker der SPD fordern zusätzliche Maßnahmen zur Begrenzung der Belastung für Autofahrer. Diskutiert wird unter anderem eine staatliche Obergrenze für Kraftstoffpreise.
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte sich zuletzt für einen solchen Preisdeckel ausgesprochen. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig unterstützt entsprechende Überlegungen.
Darüber hinaus fordert Schwesig eine zusätzliche Besteuerung hoher Gewinne von Mineralölunternehmen. Auch die Grünen sprechen sich für eine solche Maßnahme aus.
Bundesregierung uneins über weitere Entlastungen
Eine einheitliche Position zu neuen Kraftstoffhilfen gibt es in Deutschland bislang nicht. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche von der CDU lehnt sowohl eine zusätzliche Gewinnsteuer für Mineralölkonzerne als auch staatlich festgelegte Kraftstoffpreisobergrenzen ab.
Der ADAC weist unterdessen darauf hin, dass die Preise für Benzin und Diesel in Deutschland seit mehreren Wochen auf einem hohen Niveau liegen.
Das polnische Modell mit einer vorübergehenden Mehrwertsteuersenkung und täglich neu berechneten Höchstpreisen sorgt deshalb auch in Deutschland für zusätzliche Aufmerksamkeit.
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